SPD-Kreistagsfraktion - Haushalt 2018 spiegelt gute Arbeit seit 2014 wider
Sehr zufrieden sind die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit den Eckdaten zum diesjährigen Etat, die ihnen am Samstag von Kreiskämmerer Steffen Krämer im Gasthaus Löwen in Eschau vorgestellt wurden. Eine erneute Steigerung der Umlagekraft um 10,8 Prozent auf knapp 136 Millionen Euro, kontinuierlicher Schuldenabbau trotz hoher Investitionen und niedriger Kreisumlage verdeutlichen laut Fraktionsvorsitzendem Roland Weber (Collenberg) die gute Arbeit seit der Kommunalwahl 2014.
Einen dicken Batzen spült nach Aussage Krämers die Umlage der Gewerbesteuer mit gut 42 Millionen Euro und einer Steigerung von 26,5 Prozent in die Haushaltskasse. Insgesamt zeigte sich der Kämmerer optimistisch und prognostizierte auch für 2019 eine Steigerung der Umlagekraft, die seiner Meinung nach bei 4,5 Prozent liegen könnte.
Bei einer Kreisumlage von 38 Prozent, dem niedrigsten Hebesatz in ganz Bayern, werde den Kommunen deutlich mehr finanzieller Spielraum ermöglicht, so Kreisrat Heinz Kaiser (Erlenbach). Da der Landkreis mit dem Verkauf der Krankenhäuser laut Kremer nicht von der gesetzlich vorgeschriebenen Versorgungspflicht entbunden sei, sind auch im Etat 2018 insgesamt 2,8 Millionen Krankenhausumlage an den Freistaat zu zahlen. Von den Zuwendungen aus diesem Topf profitierten auch privatisierte Krankenhäuser oder Universitätskliniken.
Dagegen macht sich die Zuwendung des Landkreises für die Schwimmförderung von 150 000 Euro relativ gering aus, wenngleich sie laut Kreisrat Thorsten Meyerer (Klingenberg) ein wichtiger Beitrag sei. »Es ist der Unterschriftenaktion der SPD zum Erhalt der Schwimmbäder zu verdanken, dass dies erreicht worden ist«, betonte er. Kreisrätin Monika Wolf-Pleßmann (Kleinheubach) wies darauf hin, dass auf ihre Anregung hin auch Vorschulkinder in die Schwimmförderung einbezogen werden.
Die Zahlen der Jugendhilfe regten die Sozialdemokraten zur Sorge an, steigt der Etat von knapp 9,9 Millionen Euro im vergangenen Jahr auf rund 11,3 Millionen Euro in 2018. Kreisrätin Ruth Weitz (Obernburg) wies neben den hohen Kosten für die Heimunterbringung auch auf den gestiegenen Bedarf von Schulbegleiter für Kinder mit einer Autismus-Behinderung hin. Die Kostensteigerung liegt bei 230 000 Euro im Etat 2018 »Das wird noch mehr werden«, meinte sie und bedauerte, dass allein der Landkreis für diese Kosten aufkommen müsse und keinerlei Zuschüsse flössen.
Die Kreisräte Karleinz Bein (Kleinwallstadt), Otto Schmedding (Eichenbühl) und Michael Günther (Eschau) wiesen auf die Mehrkosten beim zweiten Bauabschnitt im Hermann-Staudinger-Gymnasium hin, wobei Bein und Schmedding, beide Mitglieder im Bauausschuss, Zweifel hegten, ob der veranschlagte Kostenrahmen eingehalten werden könne. Insgesamt zeigten sich die Sozialdemokraten zufrieden über den Haushaltsentwurf, dankten dem Kämmerer für seine Arbeit und signalisierten ihre Zustimmung.