SPD-Kreistagsfraktion - Dreiländertreffen in Haßmersheim
Kreis Miltenberg/Haßmersheim. Bereits vor der bayerischen Kommunalwahl 2014 fand ein regelmäßiger Austausch der SPD-Kreistagsfraktionen aus den Landkreisen Bergstraße, Neckar-Odenwald, Odenwaldkreis und dem Kreis Miltenberg im Rahmen eines Dreiländertreffens statt. Am vergangenen Wochenende waren die Miltenberger Sozialdemokraten im baden-württembergischem Haßmersheim zu Gast. Der Themenschwerpunkt lag diesmal auf der Notwendigkeit einer flächendeckenden Breitbandbandversorgung als bedeutendem Standortfaktor für Kommunen im ländlichen Raum. Die Organisation und Bewirtung hatte der SPD-Ortsverein Haßersheim um Karlheinz Graner übernommen, der auch dem Kreistag angehört.
Heide Lochmann, Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag des Neckar-Odenwaldkreises, hatte Johannes Biste von der Landkreisverwaltung eingeladen, der den rund zwei Dutzend Teilnehmern die Strategie des Nackar-Odenwaldkreises darlegte, die auf ein so genanntes »Wirtschaftlichkeitslückenmodell« hinausläuft. Dieses Modell stützt sich laut Biste in seiner auf 15 Jahre ausgelegten Dienstleistungskonzession auf Nachhaltigkeit und hat zunächst das Ziel auch kleine Kommunen über einen Glasfaser-Verteiler mit schnellem Internet und einer Mindestgeschwindigkeit von 30 MB zu versorgen. Wirtschaftlichkeitslückenmodell deshalb, weil bereits in die Breitbandinfrastruktur investiert wurde und mit dem präferierten Modell nicht mit dem Status Null begonnen werden müsse. Mittelfristig ist die Versorgung auf 250 MB Übertragungsgeschwindigkeit festgelegt. Laut Biste wurde ein Vertrag mit dem Anbieter Telekom geschlossen, der seit März 2016 das Projekt in acht Ausbauschritten systematisch umsetzt. Der Neckar-Odenwald-Kreis und seine 27 Städte und Gemeinden unterstützen den kooperativen Ausbau mit insgesamt 9,6 Millionen Euro, wobei laut Biste aktuell mit deutlich mehr Zuschüssen aus der Landeskasse zu rechnen ist.
Wie sich die Struktur der Breitbandversorgung im Landkreis Miltenberg bereits verbessert hat und mit relativ geringem Kostenanteil der Kommunen durch Unterstützung von Landratsamt und Freistaat umgesetzt werden kann, erläuterten der SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Weber und der Eschauer Bürgermeister und Kreisrat Michael Günther. Seine Kommune erhalte eine Förderung von gut 730 000 Euro für eine flächendenkende Breitbandversorgung in allen Ortsteilen dank der Breitbandinitiative des Freistaats. Die Gemeinde habe lediglich einen Kostenanteil von 100 000 Euro zu tragen.
Hessenecks Bürgermeister Thomas Ihrig und sein Kreistagskollege, Fraktionsvorsitzender Raoul Giebenhein berichteten, dass ein externer Energieversorger und Breitband-Anbieter die Glasfaser-Versorgung im hessischen Odenwaldkreis übernommen habe. Der Preis liege in etwa bei dem der Telekom, wobei allerdings die Zusatzangebote wie Entertainment fehlten. Raoul Giebenhein berichtete zudem von der Landkreis-Initiative verschiedene Hotspots für freien Wlan-Zugang (öffentliche drahtlose Zugriffsmöglichkeiten aufs Internet) einzurichten.
Einig waren sich alle Teilnehmer mit dem Neckar-Steinacher Bürgermeister Herold Pfeifer, auch Mitglied der SPD-Fraktion Kreis Bergstraße, dass eine gute Breitbandversorgung ein wichtiges Entscheidungskriterium nicht nur für Betriebe und Dienstleister, sondern auch für Familien ist, in einer Kommune sesshaft zu werden. Neben einer guten Kinderbetreuungs-, Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur stehe dies ganz oben auf der Wunschliste. Ebenfalls diskutiert wurden die Tourismusförderung, die über die regionalen Bemühungen hinausgehen sollten, die Verbesserung der Gesundheitsversorgung in den ländlich strukturierten Gebieten sowie die Situation der Flüchtlingsbetreuung. Hier warnte die Bundestagsabgeordnete Dorothee Schlegel davor, vorzeitig Flüchtlingsunterkünfte abzustoßen. »Man weiß nicht, was kommt«, sagte sie mit Blick auf die Türkei und Erdogans Ränkespiele.
Foto: Die Teilnehmer beim Dreiländertreffen der Kreistagsfraktionen aus dem Landkreis Bergstraße, Neckar-Odenwaldkreis, Odenwaldkreis und Kreis Miltenberg.
Foto: Karlheinz Graner