SPD-Kreistagsfraktion befasste sich mit Kreisetat 2019
Unisono, wie aus einem Munde gesprochen, waren sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion einig, dem diesjährigen Kreishaushalt zuzustimmen. Kreiskämmerer Steffen Krämer hat die Eckdaten am vergangenen Samstag im Gasthaus Löwen in Eschau vorgestellt und die Details erläutert.
Die allgemeine gute Wirtschaftslage schlägt sich auch auf die Umlagekraft des Landkreises nieder, wie Krämer anhand der Steuereinnahmen verdeutlichte. Den dicksten Brocken macht laut seiner Aufstellung die Umsatzsteuerbeteiligung von knapp 6,6 Millionen Euro und einer Steigerung von rund 25 Prozent gegenüber dem Vorjahr aus. Insgesamt ist im Etat 2019 die Umlagekraft um sechs Prozent, in absoluten Zahlen um 8,1 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr gestiegen »Mit einer Kreisumlage von 38 Prozent profitieren auch die Landkreisgemeinden von der guten Gesamtsituation und haben mehr Spielraum«, kommentierte Fraktionsvorsitzender Roland Weber.
Die Absicht, ohne Nettoneuverschuldung auszukommen, sei leider nicht zu erfüllen, räumte der Kämmerer ein. So habe er zur Abdeckung der Finanzierungslücke eine Kreditaufnahme eingeplant, die sich auf rund 2,4 Millionen Euro belaufe. »Eine Summe, die wohl nur auf dem Papier steht«, meinte Kreisrat Michael Günther, der darauf hinwies, dass es sich um eine Planung handelt, die letztlich nicht eintreffen müsse. Geschuldet ist diese Kreditaufnahme nicht der allgemeinen Investitionstätigkeit wie beispielsweise den Schulsanierungen, sondern nach Aussage Krämers dem Müllhaushalt durch die Deponie Guggenberg und den Einbruch bei den Altpapierpreisen.
Positiv bewerteten die Sozialdemokraten die Stellenminderung um 6,52 Stellen, die laut Stellenplan bei insgesamt 512 Kernbeschäftigten insbesondere beim Abbau von Personalstellen im Bereich Asyl und bei beendeten Projektförderungen zu finden sind.
»Wir machen uns jetzt nicht verrückt«, sagte Kreisrat Thorsten Meyerer zum Ergebnis des Verwaltungsgerichtsurteils bezüglich der Klage des Landkreises Forhheim gegen die Kreisumlage, das auch Konsequenzen für den Landkreis Miltenberg haben könne. Die Gemeinde Weilbach hatte für die Jahre 2015 und 2016 ebenfalls gegen die Kreisumlage geklagt, erinnerte er. Nach Aussage des Kreiskämmerers seien die Folgen der Urteilsbegründung höchst kompliziert umzusetzen, wonach für eine Neuberechnung der Kreisumlage strukturelle Defizite bei der Mehrzahl der Kommunen vorliegen müssten.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion dankten Steffen Krämer für seinen ausführlichen Bericht und bewerteten die Zahlen und Fakten positiv. Kreisrätin Ruth Weitz erinnerte an die kürzlich stattgefundene Kreisvorstandssitzung, in der einstimmig beschlossen worden sei, das Volksbegehren »Rettet die Bienen« zu unterstützen und dazu aufgefordert wurde, sich mit Start 31.Januar bis 13. Februar in die in den Rathäusern ausliegenden Listen einzutragen. »Da machen wir mit, ganz klar!« sagten die beiden Kreisrätinnen Monika Wolf-Pleßmann und Sabine Kettinger.