Im Namen des SPD Kreisverbands wünschen wir ein frohes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2024. Wir hoffen, Ihr habt es alle gesund beginnen können.
Hinter uns allen liegt ein für uns alle forderndes Jahr 2023. Die Terror-Attacke der Hamas auf Israel, der Krieg in der Ukraine, Energie- und Klimakrise, die große Zahl geflüchteter Menschen, die Nachwirkungen der Corona-Pandemie – das alles macht Politik auf allen Ebenen so schwierig wie nie zuvor. Und nicht jedem gelingt es angesichts dieser Herausforderungen, den moralischen Kompass noch richtig zu eichen. Wir sehen uns konfrontiert mit zunehmender Demokratiefeindlichkeit, Intoleranz, bröckelndem Zusammenhalt in der Gesellschaft und einer stärker werdenden Tendenz zu rechtsextremen Positionen.
Diese Situation wird uns auch durch das Jahr 2024 weiter begleiten. Umso wichtiger ist es, dass alle Demokrat*innen noch mehr denn je zusammenstehen; dass wir den Menschen zeigen, wofür wir eintreten. Mit Blick auf die Europawahl im Juni und die vielen gewaltsamen Konflikte in der Welt liegt besonderes Augenmerk dabei auf Frieden. Seit mehr als 70 Jahren sichert politische Zusammenarbeit in der Europäischen Union den Staaten in der Gemeinschaft eben diesen Frieden.
Um die Zusammenarbeit, die Sicherheit und auch die starke Position in einer globalisierten Welt zu erhalten und weiter auszubauen, ist es nicht egal, was wir wählen. Wir brauchen Europa, und Europa braucht eine starke Sozialdemokratie, um den rechten Parteien im Europäischen Parlament Einhalt zu gebieten und die Zerstörung dieser Werte zu verhindern. Die Europawahl darf nicht zur Protestwahl werden, und das gilt auch für jede andere Wahl. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Verteidigung der Demokratie.
In diesem Europa-Wahljahr haben wir die Chance, den Menschen den Zusammenhang zwischen institutionalisierter und demokratisch begründeter Zusammenarbeit souveräner Staaten, Frieden und bedeutsamem Einfluss im weltweiten Machtgefüge vor Augen zu führen. Sehen wir es als Gelegenheit, unser klares Ja zu Europa immer wieder zu erklären, zu diskutieren und dabei hartnäckig zu bleiben.
Doch wir sagen nicht nur Ja zur EU: Die Sozialdemokratie steht seit 160 Jahren für die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darauf können wir stolz sein, das soll auch weiter so bleiben und dafür werden wir uns auch in diesem Jahr mit aller Kraft einsetzen.
Sabine Balleier und Steffen Salvenmoser